Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 01.09.2009

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 25.01.2010 - 18 WF 5/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,19621
OLG Stuttgart, 25.01.2010 - 18 WF 5/10 (https://dejure.org/2010,19621)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 25.01.2010 - 18 WF 5/10 (https://dejure.org/2010,19621)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 25. Januar 2010 - 18 WF 5/10 (https://dejure.org/2010,19621)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,19621) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Gewaltschutzverfahren: Verfahrenskostenhilfe für Hauptsacheverfahren bei bereits vorliegender einstweiliger Anordnung in der selben Sache

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe in einem Gewaltschutzverfahren vor Vorliegen einer einstweiligen Anordnung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 76 Abs. 1
    Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe in einem Gewaltschutzverfahren vor Vorliegen einer einstweiilgen Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1266
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Zweibrücken, 18.11.2009 - 2 WF 215/09

    Maßnahmen des Gewaltschutzes nach Beendigung einer nichtehelichen

    Auszug aus OLG Stuttgart, 25.01.2010 - 18 WF 5/10
    Dieselbe Ansicht vertritt das OLG Zweibrücken in einer Entscheidung vom 18.11.2009 (Aktenzeichen 2 WF 215/09, zitiert nach Juris).
  • OLG Hamm, 07.11.2013 - 4 WF 242/13

    Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für ein Gewaltschutzverfahren

    Verfahrenskostenhilfe ist auch nicht allein deshalb zu bewilligen, weil eine ungeklärte Rechtsfrage vorliegt, die nicht im summarischen Verfahren der Verfahrenskostenhilfe zu entscheiden ist (so aber OLG Stuttgart, Beschluss vom 25.1.2010, Aktenzeichen 18 WF 5/10).
  • OLG München, 04.10.2011 - 2 WF 1551/11

    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung eines

    Aus diesem Grund entfällt nach einhelliger Ansicht das Rechtsschutzbedürfnis für ein Hauptsacheverfahren auch bei völlig inhaltsgleichem Eilverfahren nicht ( OLG Nürnberg FamRZ 2010, 1679; OLG Jena FamRZ 2010, 1830; vgl auch OLG Brandenburg FamRZ 2010, 662; OLG Stuttgart FamRZ 2010, 1678 und FamRZ 2010, 1266).
  • OLG Stuttgart, 08.08.2018 - 18 WF 24/18
    Andererseits wird die Meinung vertreten, dass Verfahrenskostenhilfe für einen Hauptsacheantrag nach dem Gewaltschutzgesetz nicht schon deshalb verweigert werden kann, weil der Antragsteller gleichzeitig ein Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eingeleitet hat (OLG Stuttgart, Beschluss vom 25.01.2010, 18 WF 5/10 in FamRZ 2010, 1266 ; OLG München, Beschluss vom 14.02.2012, 26 WF 128/12 in FamRZ 2012, 1234 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 01.09.2009 - 9 WF 257/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,24964
OLG Brandenburg, 01.09.2009 - 9 WF 257/09 (https://dejure.org/2009,24964)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 01.09.2009 - 9 WF 257/09 (https://dejure.org/2009,24964)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 01. September 2009 - 9 WF 257/09 (https://dejure.org/2009,24964)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,24964) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Prozesskostenhilfe trotz hälftigen Miteigentums an einem Hausgrundstück sowie einem möglichen Prozesskostenvorschussanspruch gegen den Ehemann und Besitz einer kapitalbildenden Lebensversicherung

  • rechtsportal.de

    SGB XII § 90 Nr. 2; ZPO § 115 Abs. 3
    Darlegung der Bedürftigkeit durch Harz-IV-Empfänger; Verwertung einer kapitalbildenden Lebensversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1266
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 07.12.2006 - VII ZB 50/06

    Beurteilung der Bedürftigkeit bei Prozesskostenhilfe zu Gunsten eines

    Auszug aus OLG Brandenburg, 01.09.2009 - 9 WF 257/09
    Dabei ist zu beachten, dass die Antragstellerin die vollständige Darlegungslast für ihre Bedürftigkeit trägt (allgemein dazu BGH, FamRZ 2007, 460, 461; Brandenburgisches Oberlandesgericht, FamRZ 2005, 1912, 1913).
  • OLG Brandenburg, 09.02.2005 - 9 WF 29/05

    Darlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch den Antragsteller; Begriff der

    Auszug aus OLG Brandenburg, 01.09.2009 - 9 WF 257/09
    Dabei ist zu beachten, dass die Antragstellerin die vollständige Darlegungslast für ihre Bedürftigkeit trägt (allgemein dazu BGH, FamRZ 2007, 460, 461; Brandenburgisches Oberlandesgericht, FamRZ 2005, 1912, 1913).
  • OLG Hamm, 28.08.2023 - 4 WF 116/23

    Lückenhafte Antragsunterlagen beim VKH Antrag

    Der Umstand, dass der Antragsgegner nach seiner Erklärung Arbeitslosengeld II bezieht, ändert an dieser Verpflichtung nichts (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 01.09.2009 - 9 WF 257/09, FamRZ 2010, 1266).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht